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A1: Frischer Wind in die Parlamente – Neuenquote auch bei Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:1. LANDESMITGLIEDERVERSAMMLUNG GRÜNE JUGEND BRANDENBURG 2018
Tagesordnungspunkt:4. Anträge
Antragsteller*in:Ricarda Budke, Danilo Zoschnik
Status:Eingereicht
Eingereicht:01.03.2018, 11:43

Antragstext

Neue Perspektiven einbringen und die bestehenden Strukturen wachrütteln: Das ist
eine Aufgabe, die auch Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg in Parlamenten und der
Gesellschaft gerne und gut erfüllt und seit jeher auch Leitbild unserer Arbeit
als GRÜNE JUGEND Brandenburg ist. Um das weiterhin zu tun, braucht es frischen
Wind in Form von neuen Gesichtern und möglichst wenige festgefahrene Strukturen
durchewige Berufspolitiker*innen. Um sicherzustellen, dass Bündnis 90/Die Grünen
Brandenburg vielfältig, innovativ und bunt bleibt, muss vielfältiger Wechsel
unsere parlamentarische Arbeit beleben. Daher fordert die GRÜNE JUGEND
Brandenburg eine Neuenquote bei Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg wie andere
Landesverbände sie in ähnlicher Weise schon haben. Sie soll folgende Eckpunkte
beinhalten:

  • Auf zukünftigen Landeslisten, also für den Land- sowie Bundestag, soll
    insgesamt mindestens ein Drittel neue Menschen sein, die noch nie in ein
    hauptamtliches Mandat ausgeübt haben
  • Um die Durchmischung der Liste zu gewährleisten, muss einer der drei
    Plätze 1-3, der Plätze 4-6, der Plätze 7-9 und den weiterfolgenden Trios
    mit einem neuen Menschen besetzt werden. Das bedeutet, dass, wenn
    beispielsweise Platz 1 und 2 mit einem Menschen besetzt sind, der bereits
    im Europaparlament, Bundestag oder Landtag saß, der Platz 3 mit einem
    neuen Menschen besetzt werden muss. Wenn allerdings der erste Platz eines
    Trios mit einem neuen Menschen besetzt wird, können die beiden
    darauffolgenden Plätze mit nicht-neuen Menschen besetzt werden.
  • Nicht von dieser Änderung betroffen sollen derzeitige Regelungen sein, wie
    etwa eine benötigte 2/3 Mehrheit zur Möglichkeit der Wiederkandidatur nach
    zwei Legislaturperioden.

Der Landesvorstand wird beauftragt mit satzungs- und rechtskundigen Menschen
einen Vorschlag zur Satzungsänderung auszuarbeiten und diesen auf der nächsten
Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg im Namen der
GRÜNEN JUGEND Brandenburg einzureichen.

Begründung

Als GRÜNE JUGEND Brandenburg streiten wir für Vielfalt und Abwechslung, natürlich auch innerhalb der Partei. Eine Neuenquote wird Menschen Chancen geben, die neue Ideen und Perspektiven einbringen, die es ohne sie nicht gäbe. Sie sorgt zudem für eine gesunde Mischung aus alten Häs*innen und frischen Igel*innen. Es sei hier auf die berühmte Fabel verwiesen ?
Die Brandenburger Bündnisgrünen werden im Frühjahr 2019 die Landesliste für die Landtagswahl im darauffolgenden Herbst aufstellen. Die Partei will auch in der dritten Legislaturperiode in Folge wieder mit grünem Ideenreichtum und innovativen Ideen auffallen. Aber nach zwei erfolgreichen Legislaturperioden im Parlament ist es wichtig, dass nicht nur altes Personal bedient wird. Helfen wir ihnen auf die Sprünge, schon vor der Wahl innovativ zu sein, neue Leute ins Parlament zu wählen und weiterhin grüne Konzepte zu verbreiten!

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Änderungsanträge

keine

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